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Was ist das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG)?

Was ist das Sicherheitsgewerbegesetz (SiGG)?

Seit eini­gen Jah­ren sol­len die Rechts­grund­la­gen, die die Tätig­keit im pri­va­ten Sicher­heits­ge­wer­be regeln, über­ar­bei­tet und in einem eige­nen Regel­werk zusam­men­ge­fasst wer­den. Die­se neue Rechts­grund­la­ge wird vor­aus­sicht­lich „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“ hei­ßen. Ein Geset­zes­ent­wurf (Refe­ren­ten­ent­wurf) wur­de Ende Juli 2023 ver­öf­fent­licht, stößt aber inhalt­lich auf Kri­tik. In die­sem Blog­bei­trag erfah­ren Sie die Hin­ter­grün­de und wesent­li­chen Inhal­te des geplan­ten, aber nach wie vor nicht ver­ab­schie­de­ten Gesetzes.

 

War­um sol­len die Rechts­grund­la­gen der Sicher­heits­wirt­schaft über­haupt neu gere­gelt werden?

Zunächst ein­mal kann man sich durch­aus die Fra­ge stel­len: „War­um brau­chen wir ein neu­es Gesetz für das Sicher­heits­ge­wer­be?“ Denn bis dato sind die Vor­aus­set­zun­gen, um selbst als Unter­neh­mer ein Sicher­heits­ge­wer­be eröff­nen zu dür­fen, in der Gewer­be­ord­nung gere­gelt. Dort fin­den sich außer­dem die Vor­aus­set­zun­gen unter denen man als Arbeit­neh­mer bei einem Sicher­heits­un­ter­neh­men beschäf­tigt wer­den darf. Die ein­schlä­gi­gen Para­gra­phen sind der § 34a GewO (Bewa­chungs­ge­wer­be) sowie die dar­an anknüp­fen­de Ordo­nanța privind supra­veghe­rea mit spe­zi­fi­schen Vor­ga­ben für die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft. Seit Juni 2019 gibt es außer­dem ein Regis­trul de gar­dă, bei dem alle Sicher­heits­un­ter­meh­men und Beschäf­tig­ten der Sicher­heits­wirt­schaft in Deutsch­land mit­samt wesent­li­chen Daten (z.B. zur Per­son und Qua­li­fi­ka­ti­on) zen­tral erfasst sind. Die Rege­lung hier­zu fin­det sich eben­falls in der Gewer­be­ord­nung, näm­lich in § 11b GewO (Bewa­cher­re­gis­ter).

In den ver­gan­ge­nen Jah­ren wur­den Bestim­mun­gen im pri­va­ten Sicher­heits­ge­wer­be immer wie­der ange­passt. Wesent­li­che Ände­run­gen waren dabei die bereits genann­te Ein­füh­rung des Bewa­cher­re­gis­ters im Jahr 2019 sowie ein Jahr spä­ter der Wech­sel der Zustän­dig­keit vom Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um zum Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um. Die­se Schrit­te zeig­ten bereits eine gestie­ge­ne Rol­le pri­va­ter Sicher­heits­ak­teu­re in der staat­li­chen Sicher­heits­ar­chi­tek­tur. Durch gestie­ge­ner Sicher­heits­an­for­de­run­gen (z.B. zum Schutz kri­ti­scher Infra­struk­tur), zusätz­li­che Auf­ga­ben (z.B. Bewa­chung von Flücht­lings­un­ter­künf­ten) und in Tei­len wegen einer Zunah­me der Bedro­hungs­la­ge (z.B. Ein­lass­kon­trol­len wäh­rend Covid-19) wer­den immer mehr pri­va­te Sicher­heits­dienst­leis­ter enga­giert. Die Bran­che wuchs immens. So ist die Anzahl von Beschäf­tig­ten in der Sicher­heits­bran­che in den letz­ten 20 Jah­ren so stark gestie­gen, dass mit inzwi­schen knapp 270.000 Beschäf­tig­ten bei pri­va­ten Sicher­heits­diens­ten unge­fähr so viel Sicher­heits­per­so­nal arbei­tet wie bei allen Lan­des­po­li­zei­en zusam­men. Gleich­zei­tig über­neh­men pri­va­te Sicher­heit­un­ter­neh­men zuneh­mend vor­mals rein staat­li­che Auf­ga­ben (z.B. im ÖPNV, im ruhen­den Ver­kehr oder an Flug­hä­fen). Die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft ist so zu einem unver­zicht­ba­ren Akteur des Sicher­heits­ge­fü­ges in Deutsch­land gewor­den. Ein sepa­ra­tes „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“ wür­digt damit die Bran­che als wich­ti­gen Sicher­heits­ak­teur. Ob die Anfor­de­run­gen signi­fi­kant stei­gen und der pri­va­ten Sicher­heits­bran­che zusätz­li­che Ver­ant­wor­tung über­tra­gen wer­den wird, ist hin­ge­gen sehr frag­lich – dazu spä­ter mehr.

Das neue Gesetz für das Sicher­heits­ge­wer­be soll ein „Stamm­ge­setz“ für die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft bil­den. Bestehen­den Rege­lun­gen sol­len damit refor­miert und in ein gemein­sa­mes Regel­werk über­führt werden.

 

Bleibt es beim Namen „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“?

Die Neu­ord­nung der Bestim­mun­gen für die pri­va­te Sicher­heits­bran­che ist schon seit eini­gen Jah­ren in Pla­nung und in der poli­ti­schen Dis­kus­si­on. So sah bereits die Gro­Ko aus CDU/CSU und SPD-Regie­rung im Koali­ti­ons­ver­trag aus dem Jahr 2018 die Neu­re­ge­lung in einem eigen­stän­di­gen Gesetz vor. Der Bun­des­ver­band für die Sicher­heits­wirt­schaft (BDSW), der ein eigen­stän­di­ges Gesetz für die Sicher­heits­bran­che in einem Eck­punk­te­pa­pier befür­wor­tet hat­te und der dama­li­ge Innen­mi­nis­ter Horst See­ho­fer spra­chen aller­dings stets vom „Sicher­heits­dienst­leis­tungs­ge­setz (SDLG)“. Teil­wei­se wur­de auch vom „Sicherheitswirtschafts­gesetz“ gespro­chen.  Mit dem neu­en Namen bleibt der Kon­text zum Gewer­be­recht bestehen und es wird damit mög­li­cher­wei­se kla­rer, dass es sich nicht um hoheit­li­che son­dern nach wie vor um pri­va­te Sicher­heits­ak­teu­re han­delt. ­Mit dem Begriff wird ande­rer­seits die Reich­wei­te betont, da die Sicher­heits­bran­che wesent­lich mehr Auf­ga­ben­fel­der umfasst als nur das Bewa­chungs­ge­wer­be mit Wach­diens­ten im enge­ren Sinne.

Die Namen „Sicher­heits­dienst­leis­tungs­ge­setz“ oder „Sicher­heits­wirt­schafts­ge­setz“ sind offen­bar vom Tisch, denn der aktu­el­le Refe­ren­ten­ent­wurf beti­telt das Vor­ha­ben mit dem Begriff „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG)„.

 

Was möch­te der Gesetz­ge­ber mit dem Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG) erreichen?

Das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) als zustän­di­ges Res­sort führt ver­schie­de­ne Grün­de für das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz an. Im Wesent­li­chen sind das folgende:

 

Wel­che Ände­run­gen soll das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz nun tat­säch­lich bringen?

Dazu haben wir einen Blick in den aktu­el­len Refe­ren­ten­ent­wurf des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes gewor­fen, der auf der Inter­net­sei­te des Bun­des­mi­nis­te­ri­um des Innern (BMI) ver­öf­fent­licht este.
Vor­ab: Es han­delt sich bis dato um einen Refe­ren­ten­ent­wurf. Zu die­sem wer­den Rück­mel­dun­gen von Ver­bän­den und Fach­leu­ten ein­ge­holt, bevor die­ser im Bun­des­tag behan­delt, mög­li­cher­wei­se noch­mals nach­ge­bes­sert und letzt­lich ver­ab­schie­det wird, bevor er als Gesetz tat­säch­lich in Kraft tre­ten kann. Das heißt, der aktu­el­le Ent­wurf kann sich in vie­len Punk­ten noch ändern.

„Alter Wein in neu­en Schläu­chen“ – zu die­sem Schluss kann man nach dem Stu­di­um des Geset­zes­ent­wurfs durch­aus kom­men, denn wirk­lich grund­le­gen­de Ände­run­gen sind tat­säch­lich eher nicht zu fin­den. Jedoch ändern sich eini­ge Begriff­lich­kei­ten: Die Sach­kunde­prüf­ung gilt nun als Nach­weis der Fach­kun­de und Bewa­chungs­tä­tig­kei­ten wer­den in drei Kate­go­rien ein­ge­teilt, für die dann ent­spre­chend unter­schied­li­che Anfor­de­run­gen hin­sicht­lich der Qua­li­fi­ka­ti­on gel­ten. Wesent­lich ist außer­dem, dass mit Inkraft­tre­ten des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes die Bestim­mun­gen für das Bewa­chungs­ge­wer­be aus der Gewer­be­ord­nung (§ 34a GewO, § 11b GewO) zusam­men mit der  Bewa­chungs­ver­ord­nung (BewachV) außer Kraft gesetzt werden.

Fol­gen­de inhalt­li­che Neue­run­gen sind unse­rer Mei­nung nach beson­ders erwähnenswert:

Nach wie vor nicht über­tra­gen wer­den beson­de­re Rech­te oder Ein­griffs­be­fug­nis­se. Die­se blei­ben – wie bis­her bis auf ganz weni­ge Aus­nah­men – hoheit­li­chen Auf­ga­ben­trä­gern vor­be­hal­ten. Auch am Unter­rich­tungs­ver­fah­ren (neu: „Schu­lung“) und der Sach­kunde­prüf­ung, die wie bis­her aus­schließ­lich die IHK anbie­ten darf, wird sich offen­bar wenig ändern. Ins­ge­samt ist nicht wirk­lich erkenn­bar, dass Anfor­de­run­gen stei­gen, so wie es z.B. bei einer mög­li­chen „Meis­ter­pflicht“ für Sicher­heits­un­ter­neh­mer oder Füh­rungs­kräf­te ab einer bestimm­ten Ebe­ne der Fall gewe­sen wäre.

 

Was hält man in der Sicher­heits­bran­che vom SiGG-Entwurf?

Ins­ge­samt ist die über­wie­gen­de Mei­nung von Ver­bän­den und Fach­leu­ten, dass das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz auf Stand des der­zei­ti­gen Refe­ren­ten­ent­wurfs nicht der gro­ße Wurf ist: Erwar­tungs­hal­tung und das, was bis­her gelie­fert wur­de, klaf­fen teils weit aus­ein­an­der. So for­dert bei­spiels­wei­se der Bun­des­ver­band der Sicher­heits­wirt­schaft (BDSW) eine Über­ar­bei­tung des Ent­wurfs des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes. Eben­so haben die Ver­bän­de ASW, BVSW und VSW eine Stel­lung­nah­me zum Geset­zes­ent­wurf for­mu­liert. Fol­gen­de Kri­tik­punk­te am aktu­el­len Refe­ren­ten­ent­wurf haben wir aus den unter­schied­li­chen Quel­len in will­kür­li­cher Rei­hen­fol­ge zusammengetragen:

 

Wann wird das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG) in Kraft treten?

Mög­li­cher­wei­se könn­te eine über­ar­bei­te­te Fas­sung des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes noch im Jahr 2024 ver­ab­schie­det wer­den. Das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) hat­te seit dem Spät­som­mer 2023 Zeit, die ein­ge­gan­gen­ne kri­ti­schen Stel­lung­nah­men und Ände­rungs­wün­sche zu prü­fen. Die­se könn­ten zumin­dest teil­wei­se in einen neu­en Geset­zes­ent­wurf ein­ge­ar­bei­tet wer­den. Nach Abschluss der Über­ar­bei­tung wird der Ent­wurf den ande­ren Minis­te­ri­en zur Stel­lung­nah­me über­mit­telt, bevor er dem Kabi­nett zur Beschluss­fas­sung vor­ge­legt wird. Anschlie­ßend wird die­ser Regie­rungs­ent­wurf dem Bun­des­rat über­sandt, der eben­falls eine Stel­lung­nah­me abge­ben kann. Der Bun­des­tag beginnt dann mit der par­la­men­ta­ri­schen Bera­tung, die meh­re­re Lesun­gen und Aus­schuss­sit­zun­gen umfasst. Schließ­lich bedarf es der Zustim­mung des Bun­des­ta­ges und einem wei­te­ren – in die­sem Fall nicht zustim­mungs­pflich­ti­gen –  Durch­gang durch den Bun­des­rat, bevor der Bun­des­prä­si­dent das Gesetz unter­zeich­net und das Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren abschließt. Die Unter­schrift des Bun­des­prä­si­den­ten ist jedoch eher Form­sa­che. Das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz wird dann im Bun­des­ge­setz­blatt ver­öf­fent­licht und tritt zum im Gesetz fest­ge­leg­ten Datum in Kraft.

 

Was hal­ten Sie vom aktu­el­len Referentenentwurf?
Wir freu­en uns über Ihre Mei­nung als Kom­men­tar unten auf die­ser Seite.

 

Bilet mare, bilet mic — ce ar tre­bui să fie asta?

Bilet mare, bilet mic - ce ar trebui să fie asta?

Con­fu­zia este mare

Din nou și din nou se citeș­te în ofer­te­le de mun­că, în cere­ri­le de anga­ja­re sau în ofer­te­le de cur­su­ri desp­re marea sau mica “Cer­ti­fi­cat de secu­ri­ta­te” — uneo­ri numită doar ban­c­no­tă mare sau mică.
Ast­fel de ter­me­ni sunt, de ase­men­ea, frec­vent uti­li­zați pe foru­muri, pe rețel­e­le de socia­li­za­re sau chi­ar pe pagi­ni­le fur­niz­oril­or de cur­su­ri. Dar aveți gri­jă: Nu exis­tă un per­mis de secu­ri­ta­te mare sau mic!

 

Ce se înțe­le­ge prin “cer­ti­fi­cat de securitate”?

Secți­unea 34a din Legea privind regle­ment­area comerțu­lui, a comerțu­lui și a indus­triei (Gewer­be­ord­nung) conți­ne dis­po­ziții importan­te cu pri­vi­re la ceea ce tre­bu­ie să înde­pli­ne­ască o per­so­ană care doreș­te să “păze­ască în mod pro­fe­sio­nist viața sau pro­prieta­tea altor per­so­ane”. The § 34a GewO se adre­sea­ză în pri­mul rând Con­trac­tant de secu­ri­ta­te și regle­men­tează ceea ce tre­bu­ie să înde­pli­ne­ască pen­tru a înre­gis­tra o mese­rie de agent de pază. Cu toate aces­tea, se regle­men­tează, de ase­men­ea, fap­tul că mese­riașul poa­te încre­dința înde­pli­ni­rea sar­ci­ni­l­or de pază doar unor per­so­ane în cali­ta­te de Lucră­to­ri care, în cali­ta­te de gar­dieni, pe de o par­te, sunt auto­ri­zați să nece­s­ară Fia­bi­li­ta­te pe de altă par­te, au anu­m­ite Cali­ficări mini­me tre­bu­ie să ara­te. În ceea ce pri­veș­te cali­fi­carea, inter­vi­ne ade­sea acest “cer­ti­fi­cat” amen­ință­tor: prin “cer­ti­fi­cat mare” unii înțe­leg reuși­ta a tre­cut examenul, adică dove­di­rea a tre­cut tes­tul de per­for­manță la Came­ra de Comerț și Indus­trie. “Micul cer­ti­fi­cat” este uneo­ri numit Par­ti­ci­parea la ședința de infor­ma­re Aces­ta este un curs în care tre­bu­ie doar să par­cur­geți 40 de unități de pre­da­re și să pri­miți un cer­ti­fi­cat de par­ti­cipa­re, “cer­ti­fi­ca­tul de pre­zență”. Dova­da instrui­rii, este dată. În tim­pul instrui­rii, nu se tes­tează sis­te­ma­tic cun­oș­tințe­le, ci doar un fel de test scurt de înțe­leg­e­re. Pe de altă par­te, în cazul examenu­lui de cun­oș­tințe de spe­cia­li­ta­te, exis­tă un test scris de 120 de minu­te și un examen oral ulte­ri­or. The Test de exper­ti­ză este, prin urma­re, clar de cali­ta­te supe­rio­ară decât ins­trucția și, de ase­men­ea, este per­misă des­fășurarea de acti­vi­tăți spe­cia­le de supra­veghe­re, cum ar fi patrul­area în zon­ele de tra­fic public sau lucrul ca detec­tiv de maga­zin. Modul de des­fășura­re a pro­ce­du­rii de instrui­re și de exami­na­re a com­pe­tențe­lor, ce se soli­ci­tă și cine nu tre­bu­ie să par­ti­ci­pe la ace­as­ta, dacă este cazul, este descris (print­re alt­ele) în Ordo­nanța privind supra­veghe­rea reglementate.

 

De ce se folo­sesc ter­me­ni greșiți pen­tru exami­narea cun­oș­tințe­lor de expert?

În opi­nia mea, acest lucru are mai mul­te cau­ze. Unii oameni pur și simp­lu nu știu mai bine, unii pro­nunță Como­di­ta­te doar pe scurt de “aspect” și unele per­so­ane (în spe­cial com­pa­nii) folo­sesc ter­me­ni intențio­nat greșiți. Deoare­ce ter­me­nii greșiți sunt des­tul de răspân­diți în anu­m­ite cer­cu­ri (în spe­cial în rân­dul celor mai puțin cali­fi­cați), mul­te per­so­ane care doresc să se pre­gă­te­ască pen­tru examenul de com­pe­tență pro­fe­sio­nală cau­tă pur și simp­lu ter­me­nul “cer­ti­fi­cat de secu­ri­ta­te”, de exemp­lu. Sau alt­fel… Com­pa­nii­le induc în eroare potenția­lii cli­enți, făcându‑i să cre­a­dă că este mai mult decât este în rea­li­ta­te: În tre­cut, au exi­stat întot­deau­na com­pa­nii de for­ma­re care ofe­reau o cali­fi­ca­re de “spe­cia­list în sigu­ranță”. Asta sună ca și cum ar fi mai mult! Dar ceea ce este efec­tiv inclus este, de obicei, “doar” pre­gă­ti­rea pen­tru cali­fi­ca­re. La un preț de mul­te sute sau chi­ar mai mult de o mie de euro. Spe­cia­lis­tul pen­tru pro­tecție și secu­ri­ta­te, pe de altă par­te, este o ade­văra­tă for­ma­re pro­fe­sio­nală de 3 ani — exis­tă ris­cul de con­fu­zie! Sfa­tul meu: Prin urma­re, acordați o atenție deo­se­bi­tă ter­meni­l­or uti­li­zați și, în caz de îndoi­ală, între­bați ce se înțe­le­ge în mod spe­ci­fic prin aceș­tia. Drü­cken Sie sich selbst am bes­ten klar aus und ver­wen­den Sie die rich­ti­gen Begriff­lich­kei­ten. Sie zei­gen damit, dass Sie sich auskennen 🙂

 

Recent, Jörg Zitz­mann a abor­dat, de ase­men­ea, pro­ble­ma “apa­rițiil­or mari/ mici” în pod­cas­tul său pen­tru pro­tecție și secu­ri­ta­te, în epi­so­dul 328. În cali­ta­te de direc­tor gene­ral al Aca­de­miei pen­tru Secu­ri­ta­te, el pri­meș­te în mod regu­lat ast­fel de soli­ci­tări și oferă cla­ri­ficări: https://www.podcast-fuer-schutz-und-sicherheit.de/podcast/328-grosser-oder-kleiner-securityschein/

Pagi­na de infor­mații desp­re exper­ti­ză: Totul nou!

Pagina de informații despre expertiză: Totul nou!

Bună ziua tutu­r­or celor inte­re­sați de expertiză!

Începând de astă­zi, pagi­na de infor­mații pe ace­as­tă temă a pri­mit o nouă înfățișa­re. Site-ul a fost com­plet reproiec­tat din punct de vede­re gra­fic și este acum ușor de uti­lizat și pe smart­phone-uri! În plus, gama de ser­vicii a fost ext­in­să. Puneți între­barea dvs. în secți­unea Forum sau să uti­li­zați Căut­area pagi­niidacă aveți nevoie de infor­mații desp­re un anu­mit subiect.

Nou­tăți mereu pe blog

De ase­men­ea, nou este și web­logul pe care citiți în pre­zent acest arti­col. Vă voi infor­ma aici, în arti­co­le scur­te, ori de câte ori vor apă­rea nou­tăți lega­te de examenul 34a sau alte subiec­te de securitate!

Desp­re mine

Mă numesc Han­nes Fich­tel și sunt exami­na­tor în diver­se comi­sii de exami­na­re în dome­niul pro­tecți­ei și secu­ri­tății la IHK. Lucrez în dome­niul secu­ri­tății pri­va­te din 2006. Începând cu ins­trucția în con­for­mi­ta­te cu § 34a GewO și cu form­area ca spe­cia­list în pro­tecție și secu­ri­ta­te, am evo­luat în con­ti­nu­are prin form­area avan­sa­tă ca maes­tru în pro­tecție și secu­ri­ta­te (IHK) până la stu­dii­le de lice­n­ță și mas­te­rat în indus­tria de secu­ri­ta­te. Con­duc info­port­a­lul de exper­ti­ză și sunt bucu­ros să vă răspund la ori­ce între­ba­re pe care o aveți!

Impri­ma­re
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