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Was ist das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG)?

Was ist das Sicherheitsgewerbegesetz (SiGG)?

Seit eini­gen Jah­ren sol­len die Rechts­grund­la­gen, die die Tätig­keit im pri­va­ten Sicher­heits­ge­wer­be regeln, über­ar­bei­tet und in einem eige­nen Regel­werk zusam­men­ge­fasst wer­den. Die­se neue Rechts­grund­la­ge wird vor­aus­sicht­lich „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“ hei­ßen. Ein Geset­zes­ent­wurf (Refe­ren­ten­ent­wurf) wur­de Ende Juli 2023 ver­öf­fent­licht, stößt aber inhalt­lich auf Kri­tik. In die­sem Blog­bei­trag erfah­ren Sie die Hin­ter­grün­de und wesent­li­chen Inhal­te des geplan­ten, aber nach wie vor nicht ver­ab­schie­de­ten Gesetzes.

 

War­um sol­len die Rechts­grund­la­gen der Sicher­heits­wirt­schaft über­haupt neu gere­gelt werden?

Zunächst ein­mal kann man sich durch­aus die Fra­ge stel­len: „War­um brau­chen wir ein neu­es Gesetz für das Sicher­heits­ge­wer­be?“ Denn bis dato sind die Vor­aus­set­zun­gen, um selbst als Unter­neh­mer ein Sicher­heits­ge­wer­be eröff­nen zu dür­fen, in der Gewer­be­ord­nung gere­gelt. Dort fin­den sich außer­dem die Vor­aus­set­zun­gen unter denen man als Arbeit­neh­mer bei einem Sicher­heits­un­ter­neh­men beschäf­tigt wer­den darf. Die ein­schlä­gi­gen Para­gra­phen sind der § 34a GewO (Bewa­chungs­ge­wer­be) sowie die dar­an anknüp­fen­de Ordi­nan­za sul­la sor­ve­gli­anza mit spe­zi­fi­schen Vor­ga­ben für die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft. Seit Juni 2019 gibt es außer­dem ein Regis­tro di guar­dia, bei dem alle Sicher­heits­un­ter­meh­men und Beschäf­tig­ten der Sicher­heits­wirt­schaft in Deutsch­land mit­samt wesent­li­chen Daten (z.B. zur Per­son und Qua­li­fi­ka­ti­on) zen­tral erfasst sind. Die Rege­lung hier­zu fin­det sich eben­falls in der Gewer­be­ord­nung, näm­lich in § 11b GewO (Bewa­cher­re­gis­ter).

In den ver­gan­ge­nen Jah­ren wur­den Bestim­mun­gen im pri­va­ten Sicher­heits­ge­wer­be immer wie­der ange­passt. Wesent­li­che Ände­run­gen waren dabei die bereits genann­te Ein­füh­rung des Bewa­cher­re­gis­ters im Jahr 2019 sowie ein Jahr spä­ter der Wech­sel der Zustän­dig­keit vom Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um zum Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um. Die­se Schrit­te zeig­ten bereits eine gestie­ge­ne Rol­le pri­va­ter Sicher­heits­ak­teu­re in der staat­li­chen Sicher­heits­ar­chi­tek­tur. Durch gestie­ge­ner Sicher­heits­an­for­de­run­gen (z.B. zum Schutz kri­ti­scher Infra­struk­tur), zusätz­li­che Auf­ga­ben (z.B. Bewa­chung von Flücht­lings­un­ter­künf­ten) und in Tei­len wegen einer Zunah­me der Bedro­hungs­la­ge (z.B. Ein­lass­kon­trol­len wäh­rend Covid-19) wer­den immer mehr pri­va­te Sicher­heits­dienst­leis­ter enga­giert. Die Bran­che wuchs immens. So ist die Anzahl von Beschäf­tig­ten in der Sicher­heits­bran­che in den letz­ten 20 Jah­ren so stark gestie­gen, dass mit inzwi­schen knapp 270.000 Beschäf­tig­ten bei pri­va­ten Sicher­heits­diens­ten unge­fähr so viel Sicher­heits­per­so­nal arbei­tet wie bei allen Lan­des­po­li­zei­en zusam­men. Gleich­zei­tig über­neh­men pri­va­te Sicher­heit­un­ter­neh­men zuneh­mend vor­mals rein staat­li­che Auf­ga­ben (z.B. im ÖPNV, im ruhen­den Ver­kehr oder an Flug­hä­fen). Die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft ist so zu einem unver­zicht­ba­ren Akteur des Sicher­heits­ge­fü­ges in Deutsch­land gewor­den. Ein sepa­ra­tes „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“ wür­digt damit die Bran­che als wich­ti­gen Sicher­heits­ak­teur. Ob die Anfor­de­run­gen signi­fi­kant stei­gen und der pri­va­ten Sicher­heits­bran­che zusätz­li­che Ver­ant­wor­tung über­tra­gen wer­den wird, ist hin­ge­gen sehr frag­lich – dazu spä­ter mehr.

Das neue Gesetz für das Sicher­heits­ge­wer­be soll ein „Stamm­ge­setz“ für die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft bil­den. Bestehen­den Rege­lun­gen sol­len damit refor­miert und in ein gemein­sa­mes Regel­werk über­führt werden.

 

Bleibt es beim Namen „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“?

Die Neu­ord­nung der Bestim­mun­gen für die pri­va­te Sicher­heits­bran­che ist schon seit eini­gen Jah­ren in Pla­nung und in der poli­ti­schen Dis­kus­si­on. So sah bereits die Gro­Ko aus CDU/CSU und SPD-Regie­rung im Koali­ti­ons­ver­trag aus dem Jahr 2018 die Neu­re­ge­lung in einem eigen­stän­di­gen Gesetz vor. Der Bun­des­ver­band für die Sicher­heits­wirt­schaft (BDSW), der ein eigen­stän­di­ges Gesetz für die Sicher­heits­bran­che in einem Eck­punk­te­pa­pier befür­wor­tet hat­te und der dama­li­ge Innen­mi­nis­ter Horst See­ho­fer spra­chen aller­dings stets vom „Sicher­heits­dienst­leis­tungs­ge­setz (SDLG)“. Teil­wei­se wur­de auch vom „Sicherheitswirtschafts­gesetz“ gespro­chen.  Mit dem neu­en Namen bleibt der Kon­text zum Gewer­be­recht bestehen und es wird damit mög­li­cher­wei­se kla­rer, dass es sich nicht um hoheit­li­che son­dern nach wie vor um pri­va­te Sicher­heits­ak­teu­re han­delt. ­Mit dem Begriff wird ande­rer­seits die Reich­wei­te betont, da die Sicher­heits­bran­che wesent­lich mehr Auf­ga­ben­fel­der umfasst als nur das Bewa­chungs­ge­wer­be mit Wach­diens­ten im enge­ren Sinne.

Die Namen „Sicher­heits­dienst­leis­tungs­ge­setz“ oder „Sicher­heits­wirt­schafts­ge­setz“ sind offen­bar vom Tisch, denn der aktu­el­le Refe­ren­ten­ent­wurf beti­telt das Vor­ha­ben mit dem Begriff „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG)„.

 

Was möch­te der Gesetz­ge­ber mit dem Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG) erreichen?

Das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) als zustän­di­ges Res­sort führt ver­schie­de­ne Grün­de für das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz an. Im Wesent­li­chen sind das folgende:

 

Wel­che Ände­run­gen soll das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz nun tat­säch­lich bringen?

Dazu haben wir einen Blick in den aktu­el­len Refe­ren­ten­ent­wurf des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes gewor­fen, der auf der Inter­net­sei­te des Bun­des­mi­nis­te­ri­um des Innern (BMI) ver­öf­fent­licht è.
Vor­ab: Es han­delt sich bis dato um einen Refe­ren­ten­ent­wurf. Zu die­sem wer­den Rück­mel­dun­gen von Ver­bän­den und Fach­leu­ten ein­ge­holt, bevor die­ser im Bun­des­tag behan­delt, mög­li­cher­wei­se noch­mals nach­ge­bes­sert und letzt­lich ver­ab­schie­det wird, bevor er als Gesetz tat­säch­lich in Kraft tre­ten kann. Das heißt, der aktu­el­le Ent­wurf kann sich in vie­len Punk­ten noch ändern.

„Alter Wein in neu­en Schläu­chen“ – zu die­sem Schluss kann man nach dem Stu­di­um des Geset­zes­ent­wurfs durch­aus kom­men, denn wirk­lich grund­le­gen­de Ände­run­gen sind tat­säch­lich eher nicht zu fin­den. Jedoch ändern sich eini­ge Begriff­lich­kei­ten: Die Sach­kunde­prüf­ung gilt nun als Nach­weis der Fach­kun­de und Bewa­chungs­tä­tig­kei­ten wer­den in drei Kate­go­rien ein­ge­teilt, für die dann ent­spre­chend unter­schied­li­che Anfor­de­run­gen hin­sicht­lich der Qua­li­fi­ka­ti­on gel­ten. Wesent­lich ist außer­dem, dass mit Inkraft­tre­ten des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes die Bestim­mun­gen für das Bewa­chungs­ge­wer­be aus der Gewer­be­ord­nung (§ 34a GewO, § 11b GewO) zusam­men mit der  Bewa­chungs­ver­ord­nung (BewachV) außer Kraft gesetzt werden.

Fol­gen­de inhalt­li­che Neue­run­gen sind unse­rer Mei­nung nach beson­ders erwähnenswert:

Nach wie vor nicht über­tra­gen wer­den beson­de­re Rech­te oder Ein­griffs­be­fug­nis­se. Die­se blei­ben – wie bis­her bis auf ganz weni­ge Aus­nah­men – hoheit­li­chen Auf­ga­ben­trä­gern vor­be­hal­ten. Auch am Unter­rich­tungs­ver­fah­ren (neu: „Schu­lung“) und der Sach­kunde­prüf­ung, die wie bis­her aus­schließ­lich die IHK anbie­ten darf, wird sich offen­bar wenig ändern. Ins­ge­samt ist nicht wirk­lich erkenn­bar, dass Anfor­de­run­gen stei­gen, so wie es z.B. bei einer mög­li­chen „Meis­ter­pflicht“ für Sicher­heits­un­ter­neh­mer oder Füh­rungs­kräf­te ab einer bestimm­ten Ebe­ne der Fall gewe­sen wäre.

 

Was hält man in der Sicher­heits­bran­che vom SiGG-Entwurf?

Ins­ge­samt ist die über­wie­gen­de Mei­nung von Ver­bän­den und Fach­leu­ten, dass das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz auf Stand des der­zei­ti­gen Refe­ren­ten­ent­wurfs nicht der gro­ße Wurf ist: Erwar­tungs­hal­tung und das, was bis­her gelie­fert wur­de, klaf­fen teils weit aus­ein­an­der. So for­dert bei­spiels­wei­se der Bun­des­ver­band der Sicher­heits­wirt­schaft (BDSW) eine Über­ar­bei­tung des Ent­wurfs des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes. Eben­so haben die Ver­bän­de ASW, BVSW und VSW eine Stel­lung­nah­me zum Geset­zes­ent­wurf for­mu­liert. Fol­gen­de Kri­tik­punk­te am aktu­el­len Refe­ren­ten­ent­wurf haben wir aus den unter­schied­li­chen Quel­len in will­kür­li­cher Rei­hen­fol­ge zusammengetragen:

 

Wann wird das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG) in Kraft treten?

Mög­li­cher­wei­se könn­te eine über­ar­bei­te­te Fas­sung des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes noch im Jahr 2024 ver­ab­schie­det wer­den. Das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) hat­te seit dem Spät­som­mer 2023 Zeit, die ein­ge­gan­gen­ne kri­ti­schen Stel­lung­nah­men und Ände­rungs­wün­sche zu prü­fen. Die­se könn­ten zumin­dest teil­wei­se in einen neu­en Geset­zes­ent­wurf ein­ge­ar­bei­tet wer­den. Nach Abschluss der Über­ar­bei­tung wird der Ent­wurf den ande­ren Minis­te­ri­en zur Stel­lung­nah­me über­mit­telt, bevor er dem Kabi­nett zur Beschluss­fas­sung vor­ge­legt wird. Anschlie­ßend wird die­ser Regie­rungs­ent­wurf dem Bun­des­rat über­sandt, der eben­falls eine Stel­lung­nah­me abge­ben kann. Der Bun­des­tag beginnt dann mit der par­la­men­ta­ri­schen Bera­tung, die meh­re­re Lesun­gen und Aus­schuss­sit­zun­gen umfasst. Schließ­lich bedarf es der Zustim­mung des Bun­des­ta­ges und einem wei­te­ren – in die­sem Fall nicht zustim­mungs­pflich­ti­gen –  Durch­gang durch den Bun­des­rat, bevor der Bun­des­prä­si­dent das Gesetz unter­zeich­net und das Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren abschließt. Die Unter­schrift des Bun­des­prä­si­den­ten ist jedoch eher Form­sa­che. Das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz wird dann im Bun­des­ge­setz­blatt ver­öf­fent­licht und tritt zum im Gesetz fest­ge­leg­ten Datum in Kraft.

 

Was hal­ten Sie vom aktu­el­len Referentenentwurf?
Wir freu­en uns über Ihre Mei­nung als Kom­men­tar unten auf die­ser Seite.

 

Bigli­et­to gran­de, bigli­et­to pic­co­lo — cosa dov­reb­be essere?

Biglietto grande, biglietto piccolo - cosa dovrebbe essere?

La con­fu­sio­ne è grande

Nel­le offer­te di lavoro, nel­le doman­de di assun­zio­ne o nel­le offer­te di cor­si si leg­ge semp­re del gran­de o pic­co­lo “Cer­ti­fi­ca­to di sicu­rez­za” — a vol­te chi­ama­ta sem­pli­ce­men­te nota gran­de o piccola.
Ques­ti ter­mi­ni sono spes­so uti­liz­za­ti anche nei forum, sui social net­work o per­si­no sul­le pagi­ne dei for­ni­to­ri di cor­si. Ma atten­zio­ne: Non esis­te un pass di sicu­rez­za gran­de o piccolo!

 

Cosa si inten­de per “cer­ti­fi­ca­to di sicurezza”?

L’ar­ti­co­lo 34a del­la leg­ge sul­la rego­la­men­ta­zio­ne del com­mer­cio, del­l’­in­dus­tria e del­l’­ar­ti­gi­a­na­to (Gewer­be­ord­nung) con­tiene importan­ti dis­po­si­zio­ni su ciò che una per­so­na deve sod­dis­fa­re se vuo­le “pro­t­eg­ge­re pro­fes­sio­nal­men­te la vita o la pro­prie­tà di alt­re per­so­ne”. Il § 34a GewO si rivol­ge prin­ci­pal­men­te a App­alt­a­to­re di sicu­rez­za e rego­la gli adem­pi­men­ti neces­sa­ri per la regis­tra­zio­ne di un’at­ti­vi­tà di vigi­lan­za. Tut­ta­via, la leg­ge sta­bi­lis­ce anche che l’ar­ti­gi­a­no può affi­da­re l’e­secu­zi­o­ne dei com­pi­ti di guar­dia solo a per­so­ne che Lavora­to­ri che, in qua­li­tà di guar­die, da un lato sono auto­riz­za­te a richies­to Affi­da­bili­tà d’al­tra par­te, han­no alcu­ne Qua­li­fi­che mini­me devo­no mostra­re. Per quan­to riguar­da la qua­li­fi­ca, spes­so entra in gio­co l’in­quie­tan­te “cer­ti­fi­ca­to”: per “gran­de cer­ti­fi­ca­to” alcu­ni inten­do­no l’av­ve­nu­ta esa­me super­a­tocioè la pro­va del­la pres­ta­zio­ni di pro­va super­a­te pres­so la Came­ra di Com­mer­cio e Indus­tria. Il “pic­co­lo cer­ti­fi­ca­to” è tal­vol­ta chi­ama­to “cer­ti­fi­ca­to Par­te­ci­pa­zio­ne al brie­fing Si trat­ta di un cor­so in cui è suf­fi­ci­en­te com­ple­ta­re 40 unità didat­ti­che per rice­ve­re un attest­a­to di fre­quen­za, il “cer­ti­fi­ca­te of atten­dance”. Pro­va di istru­zi­o­ne, è dato. Duran­te l’in­seg­na­men­to non vie­ne veri­fi­ca­ta sis­te­ma­ti­ca­men­te alcu­na cono­scen­za, ma solo una sor­ta di bre­ve test di com­pren­sio­ne. Nel caso del­l’e­sa­me del­le cono­scen­ze spe­cia­li­sti­che, inve­ce, si svol­ge una pro­va scrit­ta di 120 minu­ti e un suc­ces­si­vo esa­me ora­le. Il Test di com­pe­tenza è quin­di chia­ro qua­li­tà supe­rio­re del­l’is­tru­zi­o­ne e si può anche intra­pren­de­re atti­vi­tà di sor­ve­gli­anza spe­cia­le, come il pat­tu­glia­men­to del­le aree di traf­fi­co pubbli­co o il lavoro come detec­ti­ve di nego­zio. Come fun­zio­n­ano la pro­ce­du­ra di istru­zi­o­ne e l’e­sa­me di com­pe­tenza, cosa vie­ne chies­to e chi non deve par­te­cipar­vi, se appli­ca­bi­le, è descritto (tra gli altri pun­ti) nel docu­men­to Ordi­nan­za sul­la sor­ve­gli­anza regolato.

 

Per­ché si usa­no ter­mi­ni sba­glia­ti per l’e­sa­me del­le cono­scen­ze specialistiche?

A mio avvi­so, ciò ha varie cau­se. Alcu­ne per­so­ne sem­pli­ce­men­te non san­no fare di meglio, alcu­ni pro­nun­cia­no Con­ve­ni­en­za solo bre­ve­men­te dell’ ”appa­ren­za” e alcu­ne per­so­ne (soprat­tut­to azi­en­de) usa­no ter­mi­ni inten­zio­nal­men­te sba­glia­ti. Poi­ché i ter­mi­ni sba­glia­ti sono piut­tosto dif­fu­si in cer­ti ambi­en­ti (soprat­tut­to tra i meno qua­li­fi­ca­ti), mol­te per­so­ne che vogli­o­no pre­par­ar­si all’e­sa­me di idon­ei­tà pro­fes­sio­na­le cer­ca­no sem­pli­ce­men­te il ter­mi­ne “cer­ti­fi­ca­to di sicu­rez­za”, ad esem­pio. Oppu­re Le azi­en­de ingann­a­no i poten­zia­li cli­enti fac­en­dog­li cre­de­re di ave­re più di quello che han­no in real­tàIn pas­sa­to, ci sono semp­re sta­te socie­tà di for­ma­zio­ne che offri­va­no una qua­li­fi­ca di “spe­cia­lis­ta del­la sicu­rez­za”. Sem­bra di più! Ma ciò che vie­ne effet­ti­va­men­te incluso è di soli­to “solo” la pre­pa­ra­zio­ne per la qua­li­fi­ca. Ad un prez­zo di mol­te cen­ti­na­ia o addi­rit­tu­ra più di mil­le euro. Lo spe­cia­lis­ta in pro­te­zio­ne e sicu­rez­za, inve­ce, è una vera e pro­pria for­ma­zio­ne pro­fes­sio­na­le di 3 anni — c’è il rischio di fare con­fu­sio­ne! Il mio con­siglio: Presta­te quin­di mol­ta atten­zio­ne ai ter­mi­ni uti­liz­za­ti e, in caso di dub­bio, chie­de­te cosa si inten­de nel­lo spe­ci­fi­co. Drü­cken Sie sich selbst am bes­ten klar aus und ver­wen­den Sie die rich­ti­gen Begriff­lich­kei­ten. Sie zei­gen damit, dass Sie sich auskennen 🙂

 

Recen­te­men­te, anche Jörg Zitz­mann ha affron­ta­to il tema del­le “grandi/piccole appa­ri­zio­ni” nel suo pod­cast per la pro­te­zio­ne e la sicu­rez­za, nella pun­ta­ta 328. In qua­li­tà di diret­to­re gene­ra­le del­l’­Ac­ca­de­mia per la sicu­rez­za, rice­ve rego­lar­men­te richies­te di ques­to tipo e for­nis­ce chia­ri­men­ti: https://www.podcast-fuer-schutz-und-sicherheit.de/podcast/328-grosser-oder-kleiner-securityschein/

Pagi­na infor­ma­ti­va sul­le com­pe­ten­ze: Tut­to nuovo!

Pagina informativa sulle competenze: Tutto nuovo!

Ciao a tut­ti colo­ro che sono inter­es­sa­ti alle competenze!

Da oggi, la pagi­na infor­ma­ti­va sul­l’ar­go­men­to ha una nuo­va ves­te. Il sito è sta­to com­ple­ta­men­te ridi­seg­na­to gra­fi­ca­men­te e ora è faci­le da usa­re anche su smart­phone! Inolt­re, è sta­ta amplia­ta la gam­ma di ser­vi­zi. Poni la tua doman­da nella sezio­ne Forum o uti­liz­za­re la fun­zio­ne Ricer­ca per pagi­nase ave­te biso­g­no di infor­ma­zio­ni su un argo­men­to specifico.

Noti­zie semp­re nel blog

Nuo­vo è anche il web­log su cui sta­te leg­gen­do ques­to post. Vi infor­merò qui in bre­vi arti­co­li ogni vol­ta che ci saran­no novi­tà sul­l’e­sa­me 34a o su altri argo­men­ti di sicurezza!

Su di me

Mi chi­amo Han­nes Fich­tel, sono esami­na­to­re in diver­se com­mis­sio­ni d’e­sa­me nel cam­po del­la pro­te­zio­ne e del­la sicu­rez­za pres­so l’IHK. Lavoro nella sicu­rez­za pri­vata dal 2006. A par­ti­re dal­l’is­tru­zi­o­ne secon­do il § 34a GewO e dal­la for­ma­zio­ne come spe­cia­lis­ta per la pro­te­zio­ne e la sicu­rez­za, mi sono svi­lupp­a­ta ulte­rior­men­te attra­ver­so la for­ma­zio­ne avanza­ta come mas­ter per la pro­te­zio­ne e la sicu­rez­za (IHK) fino agli stu­di di bache­lor e mas­ter nel set­to­re del­la sicu­rez­za. Ges­tis­co l’in­fo­por­ta­le del­le com­pe­ten­ze e sono feli­ce di rispon­de­re a qual­si­a­si domanda!

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