Arşiv­ler

Tica­ret ve Sanayi Odası

Was ist das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG)?

Was ist das Sicherheitsgewerbegesetz (SiGG)?

Seit eini­gen Jah­ren sol­len die Rechts­grund­la­gen, die die Tätig­keit im pri­va­ten Sicher­heits­ge­wer­be regeln, über­ar­bei­tet und in einem eige­nen Regel­werk zusam­men­ge­fasst wer­den. Die­se neue Rechts­grund­la­ge wird vor­aus­sicht­lich „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“ hei­ßen. Ein Geset­zes­ent­wurf (Refe­ren­ten­ent­wurf) wur­de Ende Juli 2023 ver­öf­fent­licht, stößt aber inhalt­lich auf Kri­tik. In die­sem Blog­bei­trag erfah­ren Sie die Hin­ter­grün­de und wesent­li­chen Inhal­te des geplan­ten, aber nach wie vor nicht ver­ab­schie­de­ten Gesetzes.

 

War­um sol­len die Rechts­grund­la­gen der Sicher­heits­wirt­schaft über­haupt neu gere­gelt werden?

Zunächst ein­mal kann man sich durch­aus die Fra­ge stel­len: „War­um brau­chen wir ein neu­es Gesetz für das Sicher­heits­ge­wer­be?“ Denn bis dato sind die Vor­aus­set­zun­gen, um selbst als Unter­neh­mer ein Sicher­heits­ge­wer­be eröff­nen zu dür­fen, in der Gewer­be­ord­nung gere­gelt. Dort fin­den sich außer­dem die Vor­aus­set­zun­gen unter denen man als Arbeit­neh­mer bei einem Sicher­heits­un­ter­neh­men beschäf­tigt wer­den darf. Die ein­schlä­gi­gen Para­gra­phen sind der § 34a GewO (Bewa­chungs­ge­wer­be) sowie die dar­an anknüp­fen­de Göze­tim Yönet­me­liği mit spe­zi­fi­schen Vor­ga­ben für die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft. Seit Juni 2019 gibt es außer­dem ein Koru­ma kay­dı, bei dem alle Sicher­heits­un­ter­meh­men und Beschäf­tig­ten der Sicher­heits­wirt­schaft in Deutsch­land mit­samt wesent­li­chen Daten (z.B. zur Per­son und Qua­li­fi­ka­ti­on) zen­tral erfasst sind. Die Rege­lung hier­zu fin­det sich eben­falls in der Gewer­be­ord­nung, näm­lich in § 11b GewO (Bewa­cher­re­gis­ter).

In den ver­gan­ge­nen Jah­ren wur­den Bestim­mun­gen im pri­va­ten Sicher­heits­ge­wer­be immer wie­der ange­passt. Wesent­li­che Ände­run­gen waren dabei die bereits genann­te Ein­füh­rung des Bewa­cher­re­gis­ters im Jahr 2019 sowie ein Jahr spä­ter der Wech­sel der Zustän­dig­keit vom Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um zum Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um. Die­se Schrit­te zeig­ten bereits eine gestie­ge­ne Rol­le pri­va­ter Sicher­heits­ak­teu­re in der staat­li­chen Sicher­heits­ar­chi­tek­tur. Durch gestie­ge­ner Sicher­heits­an­for­de­run­gen (z.B. zum Schutz kri­ti­scher Infra­struk­tur), zusätz­li­che Auf­ga­ben (z.B. Bewa­chung von Flücht­lings­un­ter­künf­ten) und in Tei­len wegen einer Zunah­me der Bedro­hungs­la­ge (z.B. Ein­lass­kon­trol­len wäh­rend Covid-19) wer­den immer mehr pri­va­te Sicher­heits­dienst­leis­ter enga­giert. Die Bran­che wuchs immens. So ist die Anzahl von Beschäf­tig­ten in der Sicher­heits­bran­che in den letz­ten 20 Jah­ren so stark gestie­gen, dass mit inzwi­schen knapp 270.000 Beschäf­tig­ten bei pri­va­ten Sicher­heits­diens­ten unge­fähr so viel Sicher­heits­per­so­nal arbei­tet wie bei allen Lan­des­po­li­zei­en zusam­men. Gleich­zei­tig über­neh­men pri­va­te Sicher­heit­un­ter­neh­men zuneh­mend vor­mals rein staat­li­che Auf­ga­ben (z.B. im ÖPNV, im ruhen­den Ver­kehr oder an Flug­hä­fen). Die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft ist so zu einem unver­zicht­ba­ren Akteur des Sicher­heits­ge­fü­ges in Deutsch­land gewor­den. Ein sepa­ra­tes „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“ wür­digt damit die Bran­che als wich­ti­gen Sicher­heits­ak­teur. Ob die Anfor­de­run­gen signi­fi­kant stei­gen und der pri­va­ten Sicher­heits­bran­che zusätz­li­che Ver­ant­wor­tung über­tra­gen wer­den wird, ist hin­ge­gen sehr frag­lich – dazu spä­ter mehr.

Das neue Gesetz für das Sicher­heits­ge­wer­be soll ein „Stamm­ge­setz“ für die pri­va­te Sicher­heits­wirt­schaft bil­den. Bestehen­den Rege­lun­gen sol­len damit refor­miert und in ein gemein­sa­mes Regel­werk über­führt werden.

 

Bleibt es beim Namen „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz“?

Die Neu­ord­nung der Bestim­mun­gen für die pri­va­te Sicher­heits­bran­che ist schon seit eini­gen Jah­ren in Pla­nung und in der poli­ti­schen Dis­kus­si­on. So sah bereits die Gro­Ko aus CDU/CSU und SPD-Regie­rung im Koali­ti­ons­ver­trag aus dem Jahr 2018 die Neu­re­ge­lung in einem eigen­stän­di­gen Gesetz vor. Der Bun­des­ver­band für die Sicher­heits­wirt­schaft (BDSW), der ein eigen­stän­di­ges Gesetz für die Sicher­heits­bran­che in einem Eck­punk­te­pa­pier befür­wor­tet hat­te und der dama­li­ge Innen­mi­nis­ter Horst See­ho­fer spra­chen aller­dings stets vom „Sicher­heits­dienst­leis­tungs­ge­setz (SDLG)“. Teil­wei­se wur­de auch vom „Sicherheitswirtschafts­gesetz“ gespro­chen.  Mit dem neu­en Namen bleibt der Kon­text zum Gewer­be­recht bestehen und es wird damit mög­li­cher­wei­se kla­rer, dass es sich nicht um hoheit­li­che son­dern nach wie vor um pri­va­te Sicher­heits­ak­teu­re han­delt. ­Mit dem Begriff wird ande­rer­seits die Reich­wei­te betont, da die Sicher­heits­bran­che wesent­lich mehr Auf­ga­ben­fel­der umfasst als nur das Bewa­chungs­ge­wer­be mit Wach­diens­ten im enge­ren Sinne.

Die Namen „Sicher­heits­dienst­leis­tungs­ge­setz“ oder „Sicher­heits­wirt­schafts­ge­setz“ sind offen­bar vom Tisch, denn der aktu­el­le Refe­ren­ten­ent­wurf beti­telt das Vor­ha­ben mit dem Begriff „Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG)„.

 

Was möch­te der Gesetz­ge­ber mit dem Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG) erreichen?

Das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) als zustän­di­ges Res­sort führt ver­schie­de­ne Grün­de für das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz an. Im Wesent­li­chen sind das folgende:

 

Wel­che Ände­run­gen soll das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz nun tat­säch­lich bringen?

Dazu haben wir einen Blick in den aktu­el­len Refe­ren­ten­ent­wurf des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes gewor­fen, der auf der Inter­net­sei­te des Bun­des­mi­nis­te­ri­um des Innern (BMI) ver­öf­fent­licht öyle.
Vor­ab: Es han­delt sich bis dato um einen Refe­ren­ten­ent­wurf. Zu die­sem wer­den Rück­mel­dun­gen von Ver­bän­den und Fach­leu­ten ein­ge­holt, bevor die­ser im Bun­des­tag behan­delt, mög­li­cher­wei­se noch­mals nach­ge­bes­sert und letzt­lich ver­ab­schie­det wird, bevor er als Gesetz tat­säch­lich in Kraft tre­ten kann. Das heißt, der aktu­el­le Ent­wurf kann sich in vie­len Punk­ten noch ändern.

„Alter Wein in neu­en Schläu­chen“ – zu die­sem Schluss kann man nach dem Stu­di­um des Geset­zes­ent­wurfs durch­aus kom­men, denn wirk­lich grund­le­gen­de Ände­run­gen sind tat­säch­lich eher nicht zu fin­den. Jedoch ändern sich eini­ge Begriff­lich­kei­ten: Die Sach­kunde­prüf­ung gilt nun als Nach­weis der Fach­kun­de und Bewa­chungs­tä­tig­kei­ten wer­den in drei Kate­go­rien ein­ge­teilt, für die dann ent­spre­chend unter­schied­li­che Anfor­de­run­gen hin­sicht­lich der Qua­li­fi­ka­ti­on gel­ten. Wesent­lich ist außer­dem, dass mit Inkraft­tre­ten des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes die Bestim­mun­gen für das Bewa­chungs­ge­wer­be aus der Gewer­be­ord­nung (§ 34a GewO, § 11b GewO) zusam­men mit der  Bewa­chungs­ver­ord­nung (BewachV) außer Kraft gesetzt werden.

Fol­gen­de inhalt­li­che Neue­run­gen sind unse­rer Mei­nung nach beson­ders erwähnenswert:

Nach wie vor nicht über­tra­gen wer­den beson­de­re Rech­te oder Ein­griffs­be­fug­nis­se. Die­se blei­ben – wie bis­her bis auf ganz weni­ge Aus­nah­men – hoheit­li­chen Auf­ga­ben­trä­gern vor­be­hal­ten. Auch am Unter­rich­tungs­ver­fah­ren (neu: „Schu­lung“) und der Sach­kunde­prüf­ung, die wie bis­her aus­schließ­lich die IHK anbie­ten darf, wird sich offen­bar wenig ändern. Ins­ge­samt ist nicht wirk­lich erkenn­bar, dass Anfor­de­run­gen stei­gen, so wie es z.B. bei einer mög­li­chen „Meis­ter­pflicht“ für Sicher­heits­un­ter­neh­mer oder Füh­rungs­kräf­te ab einer bestimm­ten Ebe­ne der Fall gewe­sen wäre.

 

Was hält man in der Sicher­heits­bran­che vom SiGG-Entwurf?

Ins­ge­samt ist die über­wie­gen­de Mei­nung von Ver­bän­den und Fach­leu­ten, dass das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz auf Stand des der­zei­ti­gen Refe­ren­ten­ent­wurfs nicht der gro­ße Wurf ist: Erwar­tungs­hal­tung und das, was bis­her gelie­fert wur­de, klaf­fen teils weit aus­ein­an­der. So for­dert bei­spiels­wei­se der Bun­des­ver­band der Sicher­heits­wirt­schaft (BDSW) eine Über­ar­bei­tung des Ent­wurfs des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes. Eben­so haben die Ver­bän­de ASW, BVSW und VSW eine Stel­lung­nah­me zum Geset­zes­ent­wurf for­mu­liert. Fol­gen­de Kri­tik­punk­te am aktu­el­len Refe­ren­ten­ent­wurf haben wir aus den unter­schied­li­chen Quel­len in will­kür­li­cher Rei­hen­fol­ge zusammengetragen:

 

Wann wird das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz (SiGG) in Kraft treten?

Mög­li­cher­wei­se könn­te eine über­ar­bei­te­te Fas­sung des Sicher­heits­ge­wer­be­ge­set­zes noch im Jahr 2024 ver­ab­schie­det wer­den. Das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) hat­te seit dem Spät­som­mer 2023 Zeit, die ein­ge­gan­gen­ne kri­ti­schen Stel­lung­nah­men und Ände­rungs­wün­sche zu prü­fen. Die­se könn­ten zumin­dest teil­wei­se in einen neu­en Geset­zes­ent­wurf ein­ge­ar­bei­tet wer­den. Nach Abschluss der Über­ar­bei­tung wird der Ent­wurf den ande­ren Minis­te­ri­en zur Stel­lung­nah­me über­mit­telt, bevor er dem Kabi­nett zur Beschluss­fas­sung vor­ge­legt wird. Anschlie­ßend wird die­ser Regie­rungs­ent­wurf dem Bun­des­rat über­sandt, der eben­falls eine Stel­lung­nah­me abge­ben kann. Der Bun­des­tag beginnt dann mit der par­la­men­ta­ri­schen Bera­tung, die meh­re­re Lesun­gen und Aus­schuss­sit­zun­gen umfasst. Schließ­lich bedarf es der Zustim­mung des Bun­des­ta­ges und einem wei­te­ren – in die­sem Fall nicht zustim­mungs­pflich­ti­gen –  Durch­gang durch den Bun­des­rat, bevor der Bun­des­prä­si­dent das Gesetz unter­zeich­net und das Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren abschließt. Die Unter­schrift des Bun­des­prä­si­den­ten ist jedoch eher Form­sa­che. Das Sicher­heits­ge­wer­be­ge­setz wird dann im Bun­des­ge­setz­blatt ver­öf­fent­licht und tritt zum im Gesetz fest­ge­leg­ten Datum in Kraft.

 

Was hal­ten Sie vom aktu­el­len Referentenentwurf?
Wir freu­en uns über Ihre Mei­nung als Kom­men­tar unten auf die­ser Seite.

 

Koru­ma sici­li nedir?

Koruma sicili nedir?

2019 yılın­da, özel güven­lik sek­törü için zor­un­lu olan dev­let ve ülke çapın­da bek­çi sici­li yeni tanı­tıl­dı. Bu maka­le­de, bek­çi sici­li­nin amacının ne olduğunu, sici­le kim­le­rin giriş yap­tığını, bek­çi kim­liği­nin neyle ilgi­li olduğunu ve bir güven­lik çalışanı ola­rak — ama öze­l­lik­le güven­lik sek­törün­de bir pro­fe­syo­nel ola­rak — bil­me­niz gere­ken çok daha faz­lasını öğreneceksiniz.
Bu ara­da, koru­ma sici­li inter­net­te şu adres­te bul­una­bi­lir www.bewacherregister.de

Koru­ma kay­dı (BWR) hak­kın­da temel bilgiler

Alman Koru­ma Sici­li, koru­ma per­so­neli­nin (güven­lik per­so­neli) yanı sıra koru­ma tica­re­ti ope­ra­törü (güven­lik yük­le­ni­cisi) ve tica­ri işlet­me (güven­lik şir­ke­ti) hak­kın­da bil­gi içe­ren mer­ke­zi ve diji­tal bir sicil­dir. Tem­muz 2020’den bu yana, Fede­ral İçişl­eri ve İçişl­eri Bak­an­lığı (BMI) güven­lik görev­li­le­ri yasasın­dan ve dolayısıy­la güven­lik görev­li­le­ri sici­lin­den sor­um­lu­dur. Ekim 2022’den bu yana sici­lin operasyo­nel yöne­timin­den sor­um­lu fede­ral makam Fede­ral İstat­ist­ik Ofi­si (Desta­tis):

Koru­ma Sici­li­nin (BWR) yürür­lüğe gir­mesin­den bu yana, koru­ma sek­törün­de­ki tüm tüc­carlar şir­ket­le­ri­ni ve güven­lik per­so­neli­ni BWR’ye kay­det­tir­mek­le yüküm­lü­dür. Gele­cek­te, yal­nız­ca koru­ma yasalarını uygu­lam­ak­tan sor­um­lu makam­lar ger­çek kişi­le­rin kayıt­ların­da değişi­k­lik yapa­bi­lir. Bu ama­ç­la, tüc­carlar BWR’­de güven­lik per­so­neli­nin yeter­li­liği, güve­ni­lir­liği, kim­liği ve erişi­le­bi­lir­liği hak­kın­da bil­gi sağlar.

Yaklaşık 1.300 bel­e­di­ye asay­iş dai­re­si ve eyalet­le­rin diğer yetki­li makam­ları ver­i­len bil­gi­le­ri kon­trol eder, tica­ri işlet­mele­ri ve güven­lik per­so­neli­ni onaylar veya red­de­der. Bunu yapar­ken BWR’yi kul­la­n­a­rak Alman Sanayi ve Tica­ret Odaları Birliği’nden (DIHK) nite­li­k­le­re ilişkin ve Fede­ral Ana­ya­sayı Koru­ma Dairesi’nden (BfV) güve­ni­lir­liğe ilişkin bil­gi­le­re erişirler.

Bir kişi koru­ma işin­de çalış­mak isti­yor­sa, bir geç­miş kon­trolün­den geç­mek zor­und­a­dır. Bu kon­trolün sonu­çları bek­çi­lik sici­li­ne kay­de­di­lir. Sicil­de ayrı­ca mes­le­ki nite­li­k­le­re ilişkin bil­gi­le­rin yanı sıra kayıt­lı kişi­nin kim­liği­ne ilişkin bil­gi­ler de yer alır.

Güven­lik sek­törün­de­ki işver­en­ler, bir güven­lik çalışanını (güven­lik görev­li­si) işe alma­dan önce güven­lik görev­li­si sici­lin­de bir araş­tır­ma yap­ma­k­la yüküm­lü­dür. Bun­un amacı, güven­lik sek­törün­de yal­nız­ca uygun ve güve­ni­lir kişi­le­rin istih­dam edil­me­si­ni sağlamaktır.

Bu neden­le bek­çi sici­li, güven­lik sek­törün­de güven­lik ve kali­ten­in iyileş­ti­ril­me­si­ne yar­dımcı olmayı ve özel güven­lik sek­törü­ne yöne­lik kamu güveni­ni güç­len­dir­meyi amaçlamaktadır.

Koru­ma sici­li kim­lik numa­rası nedir?

Koru­ma kay­dı kim­lik numa­rası (kısa­ca: koru­ma kim­liği) bir ben­zer­siz kim­lik numa­rasıBu da net bir tanım­la­ma ve ilişki­len­dir­me sağlar. Güven­lik görev­li­si sici­le ilk kez kay­de­dil­diğin­de bir güven­lik görev­li­si kim­liği ata­nır. Bir güven­lik görev­li­si­nin kim­liği, işve­ren değiş­se bile geçer­li­dir, yani bir kişi için her zaman aynı kalır — en azın­dan güven­lik sek­törün­de uzun sür­eli kes­in­ti­ler olma­dan süre­kli ola­rak istih­dam edi­li­yor­sa. Güven­lik görev­li­le­ri, yani güven­lik yük­le­ni­ci­le­ri de böyle 7 haneli bir kim­lik numa­rası alırlar.

Bir çalışan ola­rak nasıl bek­çi kim­liği alabilirim?

Özel güven­lik sek­törün­de yeniy­sen­iz, bek­çi kay­dı­na ilk gir­diği­niz­de bek­çi kim­liği­ni­zi ala­caksınız. İlk kayıt (potan­si­yel) işver­eni­niz tarafın­dan yapılır. Eğer güven­lik şir­ke­t­i­ni­zi değiş­tir­ir­se­niz, güven­lik görev­li­si kim­liği­ni­zi doğru­dan önce­ki işver­eni­niz­den talep etme­li­si­niz. Bun­un avan­ta­jı, yeni işver­en­le kayıt daha hız­lı kon­trol edi­le­bil­diği için hemen ser­best bırakıla­bil­me­niz­dir. Bek­çi kim­liği­ni­zi hiz­met kar­tınız­da da bir gös­ter­ge ola­rak bulabilirsiniz.

Özel güven­lik sek­törün­de çalış­mak ister­sem bek­çi kim­liği için öde­me yap­mam gere­kir mi?

Hayır. Pren­sip ola­rak işve­ren, bek­çi­nin bek­çi sici­li­ne (ilk kez) kay­de­dil­me­sin­den kay­nakla­nan bu mas­raf­ları üst­len­mek zor­und­a­dır. Bazı işver­en­ler bu mas­raf­ları yeni çalışan­dan tah­sil etme ya da ilk maaş­tan düş­me fik­ri­ne sahiptir. Bu tür dav­ranışlar çok cid­di değil­dir. Potan­si­yel çalış­an­ların kasıt­lı ola­rak yan­lış bil­gi ver­me­si duru­mun­da (örneğin önce­ki mah­ku­mi­y­et­ler hak­kın­da) durum elbet­te far­klı­dır: her iki taraf için de adil oyun!

Bek­çi kim­liği ile özel güven­lik sek­törün­de­ki tüm faa­li­y­et­le­ri yürü­te­bi­lir miyim?

Hayır. Belir­li faa­li­y­et­ler için GewO § 34a uyarın­ca bilir­kişi­lik inc­e­le­me­si veya silah uzman­lığı gibi ek nite­li­k­ler. Buna ek ola­rak, yetki­li makam istih­dam için belir­li koşul­lar koya­bi­lir veya örneğin önce­ki mah­ku­mi­y­et­ler nede­ni­yle istih­damı tama­men yasaklayabilir.

Bek­çi kim­liğim olma­dan bir güven­lik şir­ke­tin­de çalışa­bi­lir miyim?

Pren­sip ola­rak değil, ancak belir­li faa­li­ye­te bağlı­dır: Pro­fe­syo­nel ola­rak baş­kalarının canını veya malını koruyor­sanız, bek­çi sici­li­ne giriş yap­manız gere­kir. Bek­çi kim­liği­niz ve izni­niz olma­dan bir güven­lik şir­ke­tin­de güven­lik görev­li­si ola­rak çalışamaz­sınız. Bun­un­la bir­lik­te, salt ste­war­ding faa­li­y­et­le­ri veya bilet onayl­ama gibi koru­ma kap­samı­na gir­mey­en faa­li­y­et­ler de var­dır. Bu dur­um­da, tica­ri bir güven­lik görev­li­si ola­rak çalış­maz­sınız ve bir güven­lik görev­li­si kim­liği­ne ihti­yacınız yoktur.

Bir işve­ren ola­rak, bek­çi kayıt­ların­da öze­l­lik­le nele­re dik­kat etmeliyim?

Önce­lik­le ve en önem­li­si, istih­dam edi­len tüm muhafız­ların rapor edil­miş olması ve Ser­best Bırak güven­lik hiz­me­tin­de ilk daki­ka bile çalış­ma­dan önce ger­çe­kleş­ti­ril­miş­tir. Buna ek ola­rak, somut Uygu­la­ma aralığı belir­len­me­li ve düzen­li ola­rak gün­cel­len­mel­i­dir, örneğin bir güven­lik görev­li­si daha önce­ki basit koru­ma görev­le­ri (örneğin mülk koru­mada) yeri­ne daha zor­lu görev­ler (örneğin mağa­za dedek­tif­liği veya belir­li yöne­tim görev­le­ri) üst­le­nir­se, öze­l­lik­le bun­un için Gewo Mad­de 34a uyarın­ca uzman­lık inc­e­le­me­si gere­kli­dir öyle.
A Bir çalışanın işten çıkarıl­ması Örneğin, çalışanın kay­dının sili­ne­bil­me­si için, iş ilişki­si­nin sona erme­sin­den son­ra en geç 7 hafta için­de bek­çi sici­li aracılığıy­la yetki­li maka­ma bil­di­ril­me­si gerekir.
Ayrı­ca Ana ver­il­erde­ki değişi­k­li­k­ler Bu bil­gi­le­rin gün­cel tut­ul­ması için çalış­an­ların, girişimci­le­rin ve şir­ket­le­rin adres değişi­k­li­kle­ri, yeni tele­fon mev­cu­di­y­e­ti vb. elbet­te bildirilmelidir.

Ayrı­ca — yerel oto­ri­teye bağlı ola­rak — yeni güven­lik per­so­neli­nin kay­dının bazen aşağı­daki­le­ri içe­re­bil­eceği de unut­ul­m­amalı­dır kay­da değer bekle­me sürele­ri kayıt inc­e­le­me­si sırasın­da nihai ser­best bırak­ma­ya kadar. Ayrı­ca, muhafız­lar için her yeni kuru­lum bir Ücret öde­mek için. Bu mik­tar şu anda gen­el­lik­le en az 50 avro olma­k­la bir­lik­te bazı böl­ge­l­er­de çok daha yük­sek olabilmektedir.
Bir bek­çi zaten kayıt­lıy­sa, yani bir kim­lik mev­cut­sa, bun­un yal­nız­ca yen­i­den bağlan­ması gere­kir — bu dur­um­da girişimci için her­han­gi bir ücret alınmaz.

Bu ara­da, güven­lik görev­li­ler­inin kayıt­larının silin­me­s­i­nin ardın­dan 12 ay son­ra kayıt­lar oto­ma­tik ola­rak silin­mek­te­dir. Bu da, bir baş­vu­ru sahib­i­nin güven­lik görev­li­si kim­liği ile kayıt yap­tır­ması ve bir yıld­an uzun bir süre­dir sek­tör­de çalış­ma­ması halin­de, kon­trolün tama­men yen­i­den yapıl­ması gerek­e­ceği anlamı­na gelmektedir.

Nöbe­t­çi def­terin­de ne var?

Sici­le kay­de­di­le­bil­ecek ve sicil yetki­li­si tarafın­dan işlen­ebil­ecek ver­i­ler aşağı­da belir­til­miş­tir § Tica­ret, Tica­ret ve Sanayi Düzen­le­me Yasası (GewO) Mad­de 11b para­graf 2 Ayarla.

  • için Tüc­carlar kay­de­di­lir: Soya­dı, doğum­da­ki soya­dı, adı; cin­si­y­et; doğum tarihi, doğum yeri, ülke; uyru­klar; tele­fon numa­rası, e‑posta adre­si; sokak, ev numa­rası, pos­ta kodu, şehir, ek, ülke, eyalet ve bölg­esel anah­t­ar­dan oluşan kayıt adre­si; sokak, ev numa­rası, pos­ta kodu, ülke ve eyalet­ten oluşan son beş yıld­a­ki ika­met yer­le­ri; düzen­ley­en makam, düzen­ley­en dev­let, düzen­le­me tarihi, kim­lik bel­ge­si numa­rası, son kul­lan­ma tarihi, var­sa maki­ne­de okuna­bi­lir ad ve maki­ne­de okuna­bi­lir böl­gen­in içe­riği ile kim­lik bel­ge­s­i­nin türü; var­sa. Tüzel kişi­ler için diğer ver­i­ler (örneğin yasal yapı, kayıt numa­rası ve kayıt mah­ke­me­si, iş adre­si, ile­tişim bilgileri).
  • için Tica­ri işlet­me (güven­lik şir­ke­ti), işlet­me adı, yasal şekli, kayıt türü ve kayıt­ta­ki girişe ilişkin diğer ver­i­le­rin yanı sıra ana şuben­in ve var­sa diğer iş yer­ler­inin iş adre­si gibi bil­gi­ler ve ayrı­ca tele­fon numa­rası ve e‑posta adre­si gibi erişi­le­bi­lir­liğe ilişkin ek ver­i­ler saklanır.
  • Şura­ya Güven­lik görev­li­le­ri (korumalar/güvenlik per­so­neli), aşağı­da­ki kişi­sel ver­i­ler saklanır: Aile adı, doğum­da­ki soya­dı, ilk adlar; cin­si­y­et; doğum tarihi, doğum yeri, doğum ülke­si; uyru­klar; sokak, ev numa­rası, pos­ta kodu, şehir, ek, ülke, eyalet ve bölg­esel anah­t­ar­dan oluşan kayıt adre­si; sokak, ev numa­rası, pos­ta kodu, ülke ve eyalet­ten oluşan son beş yıld­a­ki ika­met yer­le­ri; düzen­ley­en makam, düzen­ley­en dev­let, düzen­le­me tarihi, kim­lik bel­ge­si numa­rası, son kul­lan­ma tarihi, var­sa maki­ne­de okuna­bi­lir ad ve maki­ne­de okuna­bi­lir böl­gen­in içe­riği ile kim­lik bel­ge­s­i­nin türü.

Ayrı­ca, diğer şey­le­rin yanı sıra, aşağı­daki­ler de saklanır:

  • İzn­in ver­il­diği tarih
  • İzin kap­samı
  • Var­sa, izin süres­i­nin sona ermesi
  • Muhafı­zın faa­li­y­e­t­i­nin göstergesi
  • Var­sa istih­dam yasağı
  • Güve­ni­lir­lik doğru­la­ma ver­i­le­ri (tarih, doğru­la­ma türü ve sonu­cu, vb.)
  • Yetki­li ruhs­at­lan­dır­ma makamının ile­tişim bil­gi­ler­inin belirtilmesi
  • İzin pro­se­dürü­nün durumu
  • Fede­ral Ana­ya­sayı Koru­ma Dairesi’nin koru­ma sici­li arayü­zün­den alınan veriler
  • Bek­çi ve esna­fların tica­ret ve sanayi odaların­dan aldıkları yeter­li­lik ve eği­tim ser­ti­fi­kaları­na ilişkin veriler
  • Yerel yetki­li makamın ile­tişim bilgileri

Nöbe­t­çi def­ter­inin avan­ta­jları ve deza­van­ta­jları nelerdir?

Elbet­te koru­ma sici­li­nin bakımı zaman alıcı­dır. Bun­un­la bir­lik­te, elek­tro­nik bir kayıt ola­rak, daha önce ana­log (kağıt) süre­ç­le­rin diji­tal­leş­ti­ril­me­si ve uyum­laş­tırıl­masın­da yatan avan­ta­jlar da sunmaktadır.

Bun­lar koru­ma kay­dının önem­li avantajlarıdır:

  1. Nite­li­kle­rin kon­trolü: Güven­lik görev­li­si sici­li, güven­lik görev­li­ler­inin nite­li­kler­inin sis­te­ma­tik bir şekil­de kon­trol edil­me­si­ni sağlar, çün­kü güven­lik görev­li­ler­inin kayıt altı­na alına­bil­mele­ri için en azın­dan GewO § 34a’ya göre bir yeter­li­lik kanıt­la­maları gerekir.
  2. Müş­te­ri güven­liğiGüven­lik görev­li­si sici­li­ne kayıt, müşte­ri­le­re daha yük­sek bir güven­lik sevi­ye­si sağlar, çün­kü istih­dam edi­len güven­lik görev­li­ler­inin ince­len­diği­ni ve kali­fi­ye olduğunu bilirler.
  3. Hal­kın kor­un­ması: Bek­çi sici­li, gere­kli uzman­lığa ve kişi­sel güve­ni­lir­liğe sahip olma­yan kişi­le­rin güven­lik faa­li­y­et­le­ri­ni yürüt­me­si­ni engel­leye­rek kamu güven­liği­nin artırıl­ması­na yar­dımcı olur.
  4. Şef­faflıkGüven­lik görev­li­si sici­li, güven­lik görev­li­ler­inin nite­li­kle­ri ve güve­ni­lir­li­kle­ri hak­kın­da şef­faflık yara­tır ve böyle­ce sek­tö­re daha faz­la güven duyul­masını sağlar.
  5. İst­ism­arın en aza indi­ril­me­si: Bek­çi sici­li­ne kayıt, güven­lik hiz­met­ler­inin nite­lik­siz veya güve­ni­lir olma­yan kişi­ler (örneğin ilgi­li sabı­ka kay­dı olan kişi­ler) tarafın­dan kötüye kul­lanıl­masını azaltır.
  6. Yasal daya­nak ve bağlayıcı güç: Güven­lik görev­li­si sici­li, güven­lik görev­li­ler­inin eği­tim ve nite­li­kle­ri­ni stand­art­laş­tıran ve düzen­ley­en yasal düzen­le­mele­ri ele alır.
  7. Ver­im­li kon­trol­ler: Güven­lik görev­li­si sici­li, yetki­li makam­ların güven­lik şir­ket­ler­inin ve çalış­an­larının yasal gere­kli­li­k­le­re uyup uyma­dığını etkin bir şekil­de kon­trol etme­si­ni sağlar.
  8. Pro­fe­syo­nel gelişimBek­çi sici­li­ne kayıt bazen güven­lik görev­li­ler­inin mes­le­ki gelişi­mi­ni des­te­kler, çün­kü daha ile­ri eği­tim ve öğre­tim için teş­vik yaratır.
  9. Sek­törün güve­ni­lir­liği: Guard Regis­ter, kayıt­lı şir­ket­le­rin ve çalış­an­ların pro­fe­syo­nel­lik ve cid­di­y­e­t­i­nin altını çize­rek güven­lik sek­törü­nün güve­ni­lir­liği­ne kat­kı­da bulunur.
  10. Ver­im­li değişim Bil­gi­den: Bek­çi sici­li, ülke çapında­ki yetki­li­le­rin güven­lik güç­le­ri­yle ilgi­li bil­gi­le­ri hız­lı bir şekil­de paylaş­masını sağla­ya­rak işbir­liği ve ortak çalış­mayı geliştirir.

Bun­lar, koru­ma kütüğü­nün en büyük dezavantajlarıdır:

  1. İdari yük: Koru­ma sici­li­nin oluş­tur­ul­ması ve sür­dürül­me­si, hem yetki­li­ler hem de ken­di­le­ri­ni ve per­so­nel­le­ri­ni kay­det­tir­mek istey­en şir­ket­ler için belir­li bir mik­tar büro­kra­si ve ida­ri çalış­ma gerektirir.
  2. Mali­y­et­lerKoru­ma görev­li­le­ri sici­li­ne kayıt olmak mali­y­et­li­dir. Elbet­te, eği­tim, uzman muay­ene­si veya özel eği­tim­den geç­me­si gere­ken­ler için ön mali­y­et­ler var­dır — ancak bun­lar BWR olma­dan da gerekliydi.
  3. Pazar erişi­mi­nin kısıt­lan­ması: Yeter­li­lik ve kayıt gere­kli­li­kle­ri güven­lik sek­törü­ne yeni gire­cek potan­si­yel şir­ket­ler için paza­ra girişi zorlaştırabilir.
  4. Gecik­me­l­er: Kayıt baş­vu­ru­larının işle­me alın­ması ve güven­lik görev­li­si kim­li­kler­inin ver­il­me­si zaman ala­bi­lir, bu da güven­lik görev­li­ler­inin işe alın­masın­da gecik­mel­e­re yol açabilir.
  5. Kişi­sel ver­i­le­rin kor­un­ması: Güven­lik görev­li­si kay­dı güven­lik görev­li­le­ri hak­kın­da hassas bil­gi­ler içer­ir, bu neden­le ver­i­le­rin kötüye kul­lanım veya yet­ki­siz erişi­me karşı kor­un­ması önemlidir.
  6. İzl­eme çalış­ması: Koru­ma sici­li­nin etkin­liği­ni sağla­mak için yetki­li makam­ların düzen­li kon­trol­ler ve izle­me ted­bir­le­ri alması gerek­mek­te­dir ki bu da ek çalış­ma anlamı­na gelmektedir.
  7. İst­isn­al­ar ve boşlu­klar: Bazı dur­um­lar­da, güven­lik güç­le­ri veya şir­ket­ler kayıt zor­un­lu­luğunu atl­at­ma­ya çalışa­bi­lir veya kayıt sis­temi­nin etkin­liği­ni teh­li­keye ata­bil­ecek boşlu­klar­dan yararlanabilir.

Guard Regis­ter: Vizyon ve Gerçeklik

Avu­kat Jörg Zitz­mann, 1 Ocak 2019 tari­hin­de yürür­lüğe gire­cek olan koru­ma sici­li­ne ilişkin ola­rak Koru­ma ve güven­lik için Pod­cast arka plan. Sicil kay­dının başla­tıl­masının arka planı­na deği­ni­yor, bek­çi sici­li­nin tüc­carlar ve güven­lik per­so­neli için ne anla­ma gel­diği­ni, kimin sor­um­lu olduğunu, han­gi ver­i­le­rin top­lan­dığını ve inc­ele­me ve sicil kayıt­ları için mali­y­et­le­rin ne kadar yük­sek olduğunu açıklıyor:

(Kay­nak: Koru­ma ve güven­lik için Pod­cast / Jörg Zitzmann)

Özet

Gen­el ola­rak, koru­ma sici­li­nin deza­van­ta­jlar­dan çok avan­ta­jları olduğu söy­len­ebi­lir. Şef­faflık sağlar, özel güven­lik sek­törün­de güven­liği ve güve­ni artıra­bi­lir. Bir bek­çi kim­liği zaten ata­n­mış­sa, hem yeni bir iş ara­yan çalış­an­lar hem de güven­lik şir­ket­le­ri hız­lan­dırıl­mış elek­tro­nik işlem­ler­den yar­ar­lanır. Bun­un­la bir­lik­te, çalış­an­ların ilk oluş­tur­ul­ması ve doğru­lan­masının zaman alması, ülke çapın­da tek tip olma­yan mali­y­et­le­rin yanı sıra süre­kli veri bakımı gibi deza­van­ta­jlar da var­dır. Boşlu­klar da müm­kündür — öze­l­lik­le de görev­len­di­ri­len güven­lik per­so­neli­nin yerin­de fii­li kon­trol­leri nad­iren yapılıyorsa.

Künye
tr_TRTR